Hallo allerseits,
auf ein Patent wird ja auch hier hin und wider verwiesen.
Allen, die dem im Internet nach gehen wollen, ist dieser Beitrag gewidmet.
Im Anhang eine Art Bedienungsanleitung als PDF.
Wer es ganz schnell braucht:
DEPATISNET, um Patentinhalte zu erhalten. DPINFO, um den rechtlichen Status von Schutzanmeldungen zu ergründen.
Beides z.B. über www.dpma.de linke Spalte "Internetdienste".
Privater Nachbau ist ja immer erlaubt. Wenn der Schwager z.B. auch noch eine Ausführung bekommt und dafür ne Kuh rüber reicht, was ja keiner weiß, ists auch noch o.K. Nur wenn mit fremden geschützten Ideen Geld verdient werden soll und Werbung dafür gemacht wird, kann es richtig "Haue" geben.
Ist davon abhängig, ob sich der Schutz auf das relevante Wirtschaftsgebiet erstreckt.
Übrigens: Ausgerechnet in der Datenbank, in der man eigentlich nur Erfindungen erwartet, sind viele keine, sondern nur Ideen!
Ausführlichkeit im Anhang.
Gruß vom Windfried
auf ein Patent wird ja auch hier hin und wider verwiesen.
Allen, die dem im Internet nach gehen wollen, ist dieser Beitrag gewidmet.
Im Anhang eine Art Bedienungsanleitung als PDF.
Wer es ganz schnell braucht:
DEPATISNET, um Patentinhalte zu erhalten. DPINFO, um den rechtlichen Status von Schutzanmeldungen zu ergründen.
Beides z.B. über www.dpma.de linke Spalte "Internetdienste".
Privater Nachbau ist ja immer erlaubt. Wenn der Schwager z.B. auch noch eine Ausführung bekommt und dafür ne Kuh rüber reicht, was ja keiner weiß, ists auch noch o.K. Nur wenn mit fremden geschützten Ideen Geld verdient werden soll und Werbung dafür gemacht wird, kann es richtig "Haue" geben.
Ist davon abhängig, ob sich der Schutz auf das relevante Wirtschaftsgebiet erstreckt.
Übrigens: Ausgerechnet in der Datenbank, in der man eigentlich nur Erfindungen erwartet, sind viele keine, sondern nur Ideen!
Ausführlichkeit im Anhang.
Gruß vom Windfried
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